Hervorgehobener Beitrag

Ihr Datenschutzbeauftragter – Blog

Guten Tag und herzlich willkommen in meinem Datenschutz-Blog.

Spätestens seit dem 25. Mai 2018, dem Tag, an dem die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union in Kraft trat, ist das Thema Datenschutz zu einem festen Begleiter geworden.

Ich greife verschiedene Themen auf und stelle sie hier vor. Bei Fragen kann ich unter ulf.tschech@ihrdatenschutzbeauftragter.info kontaktiert werden.

27. Januar 2020 – Das iPad feiert 10. Geburtstag

Nachdem Steve Jobs am 27. Januar 2010 das iPad vorstellte, schrieb das Wall Street Journal dazu: „Das letzte Mal, als es dermaßen viel Aufregung um eine Tafel gab, standen darauf ein paar Gebote.“

Bis 2018 waren die iPad-Umsatzzahlen rückläufig. Inzwischen sind sie wieder leicht gestiegen. Das Aus für Tablets wurde bereits mehrfach prognostiziert. So ein richtiges Ende allerdings kann ich derzeit nicht erkennen.

Ich bin seit vielen Jahren intensiver iPad-Nutzer. Ich lese Bücher auf meinem iPad, ich kommuniziere via E-Mail, ich nutze mein iPad für Social Media. Seit etwa einem Jahr schreibe ich längere Texte mit einer externen Tastatur. Gerade tue ich das übrigens auch.

Mein iPad ist für mich ein unverzichtbarer Begleiter im Arbeitsalltag. Hier bereite ich meinen Unterricht vor. Ich plane und organisiere Unterrichtsprojekte und ich nutze es zur Medienwiedergabe. Um geräteneutral arbeiten zu können, setze ich AppleTV 2 ein. Ich kann mich so frei im Klassenraum bewegen und trotzdem Inhalte für meine Schüler projizieren.

Ich sage an der Stelle einfach mal: Herzlichen Glückwunsch iPad. Schön, dass es Dich gibt!

Datenschutz in Zeiten von Digitalisierung und Digitalität

Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Ulrich Kelber gab in dieser Woche eine Stellungnahme zur Datenstrategie der Bundesregierung ab.

Bereits sein Einstieg regt zum Nachdenken an: „eine Datenstrategie innerhalb einer Digitalisierungsstrategie muss zwingend eine klare Linie beim Datenschutz beinhalten. Datenschutz ist in Europa von den Grundrechten abgeleitet und nicht optional.“ Datenschutzmaßnahmen sind in der Europäischen Union eben keine nette Nebensächlichkeit. Sie sind grundlegend. Das vergessen wir zu leicht. Hinterfragen wir wirklich immer unser Tun unter diesem Gesichtspunkt? Wie gehe ich mit Schülerdaten, mit Patienten- oder mit Kundendaten um? Sensibilisiere ich mein Umfeld zu Fragen des Datenschutzes?

„Bereits heute sind Daten nicht mehr auf ein paar Informationen über unsere Person beschränkt. Sie ermöglichen ein vollständiges Abbild des Menschen, seiner Familie und Freunde, seiner Ausbildung und Arbeit, seiner Hobbys, Krankheiten, Vorlieben und Schwächen, seines täglichen Bewegungsradius, seine Einkäufe, seine politischen und religiösen Einstellungen, seines Gemütszustands usw. Das ist angesichts der Verschränkung des digitalen und des nicht-digitalen Lebens von herausragender Bedeutung. heute sind Daten nicht mehr auf ein paar Informationen über unsere Person beschränkt. Sie ermöglichen ein vollständiges Abbild des Menschen, seiner Familie und Freunde, seiner Ausbildung und Arbeit, seiner Hobbys, Krankheiten, Vorlieben und Schwächen, seines täglichen Bewegungsradius, seine Einkäufe, seine politischen und religiösen Einstellungen, seines Gemütszustands usw. Das ist angesichts der Verschränkung des digitalen und des nicht-digitalen Lebens von herausragender Bedeutung.“

Stellungnahme des Bundesbeauftragten Ulrich Kelber

Zu oft wird Datenschutz als Hemmnis in Digitalisierungsprozessen gesehen. Dieser Logik folgend müsste das gesamte Silicon Valley in Aufruhr sein. Hat doch gerade erst Kalifornien in einem Alleingang ein Datenschutzrecht beschlossen, das in einigen Punkten schärfer eingreift, als die DS-GVO. Haben wir verzweifelte Aufschreie gehört? Droht eine gigantische Abwanderung von Konzernen aus Kalifornien? Nichts der Gleichen passiert.

Datenschutz und Informationsfreiheit müssen m. E. stärker im Unterricht eine Rolle spielen. Lehrer haben eine Vorbildfunktion auch unter diesen Gesichtspunkten. Wenn wir unsere Daten zu schätzen wissen, dann können wir auch den Schutz unserer Daten würdigen.

Neuer Podcast

Es gibt einen neuen Podcast von Zeit-Online: „Unter Pfarrerstöchtern„. Sabine Rückert und ihre Schwester Johanna Haberer erzählen Geschichten aus der Bibel. Sabine Rückert, stellvertretende Chefredakteurin der Zeit und Akteurin im Podcast Zeit-Verbrechen kam während eines Auftrittes bei Jan Böhmermann auf die Idee, einen Bibel-Podcast zu machen. Johanna Haberer ist Theologie-Professorin in Erlangen. Ihr Vater war Pfarrer. Das kann nur eine spannende und unterhaltsame Mischung werden. Teil 1 habe ich gehört und finde den Podcast jetzt schon super.

Bemerkenswertes Bußgeld

Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung hat gegenüber der 1&1 Telecom GmbH ein Bußgeld in Höhe von 9.550.000 Euro verhängt. Die Telefonhotline von 1&1 gab umfangreiche Auskünfte zu Kundendaten. Eine Identifikation erfolgte lediglich über Name und Geburtsdatum. Obwohl sich 1&1 einsichtig zeigte und Maßnahmen ergriff („…bitte halten Sie ab sofort immer Ihre persönliche 1&1 Service-PIN sowie zusätzlich Ihre 1&1 Rufnummer oder Ihre 1&1 Vertragsnummer bereit, wenn Sie bei uns anrufen. So kann der telefonische Kundenservice Sie als Vertragspartner identifizieren.“ aus der Kunden-E-Mail), fiel das Bußgeld doch bemerkenswert hoch aus.

Der Bundesbeauftragte dazu:

Datenschutz ist Grundrechtsschutz. Die ausgesprochenen Geldbußen sind ein klares Zeichen, dass wir diesen Grundrechtsschutz durchsetzen werden.“ (https://www.bfdi.bund.de/SiteGlobals/Modules/Buehne/DE/Startseite/Pressemitteilung_Link/HP_Text_Pressemitteilung.html)

Wo wohnt der Weihnachtsmann?

Ja, wo genau wohnt er denn nun, der Weihnachtsmann? Wer, wenn nicht das NORAD (North American Aerospace Defense Command), könnte das wissen. NORAD hat gerade seine Website zum Verfolgen des Fluges des Weihnachtsmannes zu den Familien weltweit freigeschaltet.

Und weil es noch etwas Zeit ist, bis der Weihnachtsmann startet, können alle Interessierten in der Zwischenzeit das Dorf des Weihnachtsmannes am Nordpol erkunden.

Und wer es nicht erwarten kann:

Entstanden ist die Tradition des Weihnachtsmanntrackers übrigens durch einen Zufall. Die veröffentlichte Telefonnummer der Weihnachtsmannhotline eines Kaufhauses enthielt einen Zahlendreher. Kinder, die eigentlich den Weihnachtsmann erreichen wollten, landeten beim Stab des CONADs. Das CONAD war der Vorgänger vom NORAD. Colonel Harry Shoup spielt mit und gab den Kindern die Koordinaten des Weihnachtsmannes durch. So entstand der Weihnachtsmanntracker, der seitdem in jedem Jahr am 1. Dezember startet.

Eine schöne und friedliche Adventszeit Euch allen!

Verdammt, es ist Weihnachtszeit!

Die Adventszeit soll uns eigentlich Besinnlichkeit bescheren. Gelichzeitig jedoch wollen wir Geschäftspartner mit einem weihnachtlichen Gruß erfreuen. An dieser Stelle nimmt das Drama seinen Anfang. Was ist schon ein herzerwärmender Weihnachtsgruß ohne persönliche Ansprache des Empfängers. Und schwupps – schon ist man von weihnachtlicher Beschaulichkeit bei der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) gelandet.

Weihnachtliche Grüße, die per E-Mail versandt werden, sind werbende Maßnahmen und unterliegen somit den Regelungen des UWG (§ 7 Abs. 2 Nr. 3). Ohne vorliegende und dokumentierte Einwilligung kann die Weihnachtspost abgemahnt werden. In Bezug auf den DS-GVO könnte man an dieser Stelle mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f – berechtigtes Interesse – argumentieren. Schließlich will man sich ja den allgemeinen Gepflogenheiten der Weihnachtspost unterordnen. Das UWG hat man damit allerdings immer noch an den Hacken. Nutzt man E-Mail als Kommunikationsweg, sollte man die Gelegenheit nutzen und die Empfänger auf ihr Widerspruchsrecht hinweisen.

Die DS-GVO kommt dann ins Spiel, wenn man mit einem offenen E-Mail-Verteiler arbeitet. Klare Empfehlung an dieser Stelle: BCC-Feld für alle Empfänger nutzen. Das Thema „Offener E-Mail-Verteiler“ hatte ich schon mal ins Blickfeld gerückt.

Karl Hermann Trinkaus – Der neue Mensch

Ich sitze gerade im Café Idee des Museums der Bildenden Künste (MdbK) in Leipzig. Über mir erhebt sich der Kopf des „Kaputtnik“ von Paule Hammer. Vor mir stehen ein Kaffee und ein Stück Kirsch-Schmand-Kuchen. Noch stapeln sich Styropor-Platten neben der Figur. Die Fertigstellung des Werkes vollzieht sich in Etappen. Im Mai 2020 soll der „Kaputtnik“ vollendet sein. Ich bin gespannt.

Paule Hammer – Kaputtnik (2019)

Das Bemerkenswerte an diesem Tag ist nicht etwa der Weihnachtsmarkt, der von tausenden Menschen geflutet wird. Ich habe heute Karl Hermann Trinkaus entdeckt. Ihm ist die aktuelle Sonderschau aus der Reihe „Bauhaus – Der neue Mensch“ gewidmet. Trinkaus wurde in der Nähe von Leipzig geboren, hat am Bauhaus in Dessau u. a. bei Klee und Kandinsky studiert.

Karl Hermann Trinkaus – Stalin im Gespräch (um 1927)

Erstaunlich aktuell ist für mich das Werk „Der neue Mensch“. Trinkaus scheint 1926 das Verhaftetsein der Menschen in Social Media vorweggenommen zu haben.

Karl Hermann Trinkaus – Der neue Mensch (1926)

Der urbane Mensch scheint verhaftet in einer Welt aus Medien, Werbung und Vergnügen. Der mutige Schritt endet auch nur bei Chlorodont.

Oberster europäischer Datenschützer bestätigt

Das Europaparlament hat den Europäischen Datenschutzbeauftragten im Amt bestätigt. Wojciech Rafał WIEWIÓROWSKI, Jurist aus Polen, wird dieses Amt nun offiziell ausüben.

Zu seiner Anhörung als Kandidat schreibt er:

„Ich bin in einem undemokratischen Land in einer Zeit großer Umbrüche aufgewachsen. Ich werde nie vergessen, welche Auswirkungen ein Überwachungsstaat und das Kriegsrecht auf ganz normale Menschen haben: das schreckliche Gefühl, wenn man weiß, dass die Behörden die Privatkorrespondenz und Telefongespräche routinemäßig kontrollieren, und zwar im Namen der „Sicherheit“ und zum „Wohl der Allgemeinheit“. Ich schätze die Freiheit und Würde des Einzelnen aufgrund und meiner eigenen Erfahrungen, und mir ist bewusst, wie wertvoll und zerbrechlich sie sind.“ (https://www.europarl.europa.eu/cmsdata/189187/1192318DE-original.pdf, S. 1)

In der Beschreibung seiner Ziele können wir Dinge lesen wie:

  • „Eine gerechte Welt, in der die Würde des Menschen und kulturelle Vielfalt geachtet werden.“
  • „Die EU-Verwaltung sollte intelligent und innovativ sein.“

    „Das Unionsrecht – und zwar nicht nur die eigentlichen Datenschutzvorschriften, sondern der gesamte Besitzstand – sollte als Benchmark für alle neuen Vorschriften weltweit fungieren.“ (a. o. a. O., S. 2 f.)

    Ich wünsche mir, dass die Berufung Wiewiórowskis den Datenschutzbestrebungen der EU weiter Aufschwung verleiht. Große Themen kommen in den nächsten Jahren auf uns zu. Der Gesundheitsbereich wird weiter digitalisiert, Robotik und KI entwickeln sich weiter. Die Themen Biometrie und Gesichtserkennung stehen nicht mehr nur in den Startlöchern, die sind schon gut unterwegs. Ein möglicher ungeordneter Brexit und weitere Auseinandersetzungen mit den USA werden Europa fordern. Für all diese Themen ist es wichtig, eine kluge und kompetente Person an der Spitze der Europäischen Datenschutzbehörde zu haben.